Allgemeine Geschäftsbedingungen

im nichtunternehmerischen Verkehr B2C. Für B2B gilt das HGB

1. Allgemeines


1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), die weder in Ausübung einer gewerblichen noch sonstigen selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet).


1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Maßgeblich für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung.


1.3 Sofern ein Hinweis auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften erfolgt, hat dieser nur klarstellende Bedeutung. Die gesetzlichen Vorschriften gelten auch ohne eine derartige Klarstellung soweit sie in diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.


2. Vertragsschluss


2.1 Von uns eingestellte Produktdarstellungen erfolgen unverbindlich und beinhalten lediglich die Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots an uns.


2.2 Nach Aufgabe der Bestellung in unserem Online-Shop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Inhalt dokumentiert. Diese Eingangsbestätigung dient lediglich der Information und beinhaltet noch keine Annahme des uns gemachten Kaufangebotes.


2.3 Der Kaufvertrag kommt , sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, die auch fernschriftlich, per Telefax oder per E-Mail übermittelt werden kann, oder durch Ausführung der Bestellung zustande.


2.4 Änderungen des Vertrages, Ergänzungen, Nebenabreden und individuelle Vereinbarungen bedürfen, sofern in diesen Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, der schriftlichen Bestätigung.


2.5 Bitte beachten Sie, dass der Verkauf an Verbraucher nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen erfolgt.


3. Vertragspartner


Der Vertrag kommt zustande mit "eXatrade Handel & Entwicklung" Inhaber Boris Thienert


Anschrift:
Kirchfeldstraße 113
D-40215 Düsseldorf

Tel: +49 (0) 211 / 4688830
Email: enq@exatrade.de

Geschäftsführer: Jan Boris Thienert



4. Widerrufsbelehrung


4.1 Widerrufs- / Rückgaberecht


Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen.


Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel § 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung hat zu erfolgen an:


Anschrift:
Kirchfeldstraße 113
D-40215 Düsseldorf

Tel: +49 (0) 211/4688830
Email: enq@exatrade.de


4.2 Widerrufs- / Rückgabefolgen


Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung deren Eigenschaften und deren Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ende der Widerrufsbelehrung



5. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen


5.1 Bei den von uns angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise in EURO. Diese beinhalten sämtliche Preisbestandteile und auch die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit 19 %. Zu den Preisen hinzu kommen die angegebenen Versandkosten.


5.2 Für die Lieferung innerhalb Deutschland weisen wir die Versandkosten bei Angebotsabage gesondert aus oder bieten "frei Haus" an.


5.3 Für die Lieferung innerhalb der EU weisen wir die Versandkosten bei Angebotsabage gesondert aus oder bieten "frei Haus" an.


5.4 Der Kaufpreis ist vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung und / oder Angabe auf der Rechnung binnen 30 Tagen ab Erhalt der Rechnung und Lieferung zur Zahlung fällig.


5.5 Mit Ablauf der in Ziffer 5.4 genannten Zahlungsfrist gerät der Kunde in Verzug. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Kaufpreis mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.


5.6 Die Kaufpreiszahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Vorkasse oder bei bestehenden Kunden durch Überweisung auf eines unserer Konten.


5.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts setzt zudem voraus, dass der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


6. Liefergebiet, Lieferfristen und Liefervorbehalt


6.1 Lieferungen von uns erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb der EU.


6.2 Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.


6.3 Die Lieferzeit beträgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland in der Regel und sofern nicht anderweitig angegeben, zwischen 3 und 5 Werktage. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderweitigen Vereinbarung sind hierbei sämtliche von uns gemachte Angaben zu Versand- und Lieferterminen lediglich ungefähre Richtwerte und keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine. Sie verstehen sich vorbehaltlich der rechtzeitigen Eigenbelieferung durch unsere Zulieferer.


6.4 Sofern die bestellte Ware nicht oder nicht in dem bestellten Umfang vorrätig sein sollte, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.


6.5 Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein, insbesondere weil wir durch unsere Zulieferer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Ist ein solches nicht verfügbar oder wird dessen Lieferung durch den Kunden nicht gewünscht, sind wir berechtigt von einem etwaigen bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Eventuelle durch den Kunden bereits erbrachte Leistungen werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten.


7. Gewährleistung und Haftung


7.1 Für den Fall, dass die gelieferte Ware offensichtliche Mängel, Material- oder Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen sollte, bitten wir Sie diese umgehend bei uns zu reklamieren. Transportschäden können auch unmittelbar beim dem Zusteller reklamiert werden. Wir bitten Sie jedoch uns hierüber in Kenntnis zu setzen.


7.2 Die Versäumnis der Reklamation oder Kontaktaufnahme hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden. Sie erleichert uns aber die Geltendmachung von eigenen Ansprüchen gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung.
7.3 Die Gewährleistung für etwaige auftretende Mängel der Ware erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.


7.4 Auf Schadensersatz haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen nur


a. für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen;

b. für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit von uns oder unseren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist unsere Haftung im Umfang und der Höhe nach auf Ersatz des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens beschränkt;



c. sofern wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben;


d. bei Übernahme einer Garantie.



7.5 Unberührt von den vorstehenden Bestimmungen bleibt eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, unabhängig von der Schwere des Verschuldens, sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


8. Eigentumsvorbehalt


8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die verkaufte Ware unser Eigentum.


8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln.


8.3 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Ebenfalls darf die Ware nicht ohne unsere Zustimmung verarbeitet oder umgestaltet werden.



9. Anwendbares Recht


Für die gesamte Rechtsbeziehung mit dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen. Dies gilt insbesondere für das Wiener Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG).



10. Salvatorische Klausel



Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam geworden sind oder werden, richtet sich der Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften.



11. Datenschutz


Der Kunde wird gemäß § 33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) darauf hingewiesen, dass seine Daten von uns gespeichert werden. Die Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes ausschließlich zum Zweck dieser Geschäftsbeziehung.

11.1 Erweitereter Datenschutz

Weitere Datenerhebung wird gesonders auf unserer Webseite http://www.exatrade.de ausgewiesen

12. AGB von Dritten

Es gelten die AGB des jeweiligen Herstellers.